Quelle: DGUV Regel (DGUV R)

Definition

DGUV Regeln stellen bereichs-, arbeitsverfahrens- oder arbeitsplatzbezogen Inhalte zusammen. Sie erläutern, mit welchen konkreten Präventionsmaßnahmen Pflichten zur Verhütung von Arbeitsunfällen, Berufskrankheiten und arbeitsbedingten Gesundheitsgefahren erfüllt werden können.

DGUV Regeln zeigen zudem dort, wo es keine Arbeitsschutz- oder Unfallverhütungsvorschriften gibt, Wege auf, wie Arbeitsunfälle, Berufskrankheiten und arbeitsbedingte Gesundheitsgefahren vermieden werden können. Darüber hinaus bündeln sie das Erfahrungswissen aus der Präventionsarbeit der Unfallversicherungsträger.

Die gesetzlich festgelegte Verpflichtung zur Herstellung eines abgestimmten Vorschriften- und Regelwerkes ist ein Kernbestandteil der Gemeinsamen Deutschen Arbeitsschutzstrategie (GDA). Leitprinzip ist, dass staatliche Vorschriften sowie das Regelwerk staatlicher Ausschüsse vorrangige Instrumente zur Förderung von Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz sind.

Aufgrund ihres besonderen Entstehungsverfahrens und ihrer inhaltlichen Ausrichtung auf konkrete betriebliche Abläufe oder Einsatzbereiche (Branchen-/Betriebsarten-/Bereichsorientierung) sind DGUV Regeln fachliche Empfehlungen zur Gewährleistung von Sicherheit und Gesundheit. Sie haben einen hohen Praxisbezug und Erkenntniswert, werden von den beteiligten Kreisen mehrheitlich für erforderlich gehalten und können deshalb als geeignete Richtschnur für das betriebliche Präventionshandeln herangezogen werden.

Normative Einordnung

Rechtsverbindlich sind im Arbeitsschutz die staatlichen Gesetze, Verordnungen und die Unfallverhütungsvorschriften als Satzungsrecht der Unfallversicherungsträger. Das heißt jedoch nicht, dass zum Beispiel die DGUV Regeln keine Bedeutung hätten. Die DGUV Regeln beschreiben den Stand der Technik bei der Umsetzung rechtsverbindlicher Vorgaben. Wer Maßnahmen entsprechend der Regeln ergreift, kann davon ausgehen, dass er das Notwendige getan hat, um den Anforderungen der Unfallverhütungsvorschriften zu genügen.

Quelle: Das Vorschriften- und Regelwerk der Unfallversicherungsträger; KANBrief 1/12; Marcus Hussing